Kapitel 11 – Warum dürfen Regierungen Kriege anzetteln?
Die Frage
Nach dem Zweiten Weltkrieg, nach über sechzig Millionen Toten, haben sich die Staaten der Welt etwas versprochen. Sie schrieben es in die Charta der Vereinten Nationen, gleich an den Anfang: Alle Mitglieder unterlassen „jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete Androhung oder Anwendung von Gewalt“.¹ Krieg ist seitdem verboten. Fast jedes Land der Welt hat unterschrieben.
Und trotzdem gab es seitdem Hunderte Kriege. Kein Jahr ohne. Jedes Jahr geben die Staaten der Welt mehr für ihre Armeen aus als im Jahr davor, 2024 waren es über 2.700 Milliarden Dollar.²
Wie kann etwas verboten sein und trotzdem ständig geschehen? Und wer bestraft eine Regierung, die es tut? Wer hat erlaubt, dass Regierungen Kriege anfangen, obwohl sie selbst sie verboten haben?
Die offizielle Antwort
Das Gewaltverbot hat zwei Ausnahmen. Erstens darf sich jeder Staat verteidigen, wenn er angegriffen wird.³ Zweitens darf der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen militärische Gewalt erlauben, um den Frieden wiederherzustellen. Alles andere ist ein Angriffskrieg und damit verboten.
Deutschland ist sogar noch strenger. Das Grundgesetz nennt die Vorbereitung eines Angriffskrieges „verfassungswidrig“,⁴ und seit 2017 ist das Verbrechen der Aggression im deutschen Strafrecht mit lebenslanger Haft bedroht.⁵ Und es gibt den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, der seit 2018 auch über Angriffskriege urteilen darf.
Die offizielle Antwort lautet also: Regierungen dürfen keine Kriege anzetteln. Sie dürfen sich nur verteidigen.
Was daran nicht passt
Erstens: Jeder Krieg ist eine Verteidigung. Es gibt fast keinen Krieg, den die Seite, die ihn begann, nicht als Verteidigung bezeichnet hätte. Am 1. September 1939 sagte Hitler im Reichstag: „Seit 5.45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen.“ Den Überfall, auf den er angeblich antwortete, hatte die SS selbst inszeniert, am Sender Gleiwitz, mit Häftlingen in polnischen Uniformen.⁶ 1964 meldete die US-Regierung einen zweiten Angriff nordvietnamesischer Boote im Golf von Tonkin. Der Kongress gab dem Präsidenten daraufhin freie Hand, und der Vietnamkrieg wurde groß. Den zweiten Angriff hat es nach späteren Untersuchungen nie gegeben.⁷ 2003 begann der Krieg gegen den Irak mit der Begründung, das Land besitze Massenvernichtungswaffen. Man fand keine. 2022 nannte Russland seinen Einmarsch in die Ukraine eine „militärische Spezialoperation“, um Menschen zu schützen. Und auch Deutschland flog 1999 im Kosovo seine ersten Kampfeinsätze seit 1945, ohne Mandat des Sicherheitsrats, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern, wie es hieß.⁸
Ich nenne diese Beispiele nicht, um eine Seite anzuklagen. Ich nenne sie, weil sie zeigen, dass das Muster auf allen Seiten dasselbe ist. Das Verbot ist da, und jeder, der es bricht, erklärt, dass es für ihn nicht gilt.
Zweitens: Kriege beginnen mit Geschichten über den Feind. Bevor Menschen bereit sind, andere zu töten, müssen sie glauben, dass der andere böse ist. Im Oktober 1990 erzählte ein fünfzehnjähriges Mädchen vor einem Ausschuss des US-Kongresses unter Tränen, wie irakische Soldaten in Kuwait Babys aus Brutkästen gerissen und auf den Boden geworfen hätten. Die Geschichte ging um die Welt, Politiker zitierten sie immer wieder. Später kam heraus: Das Mädchen war die Tochter des kuwaitischen Botschafters, ihr Auftritt war von einer amerikanischen PR-Agentur vorbereitet worden, und für die Geschichte gab es keine Belege.⁹ Drei Monate später begann der Krieg.
Jeder Krieg braucht solche Geschichten. Manche sind wahr, manche sind übertrieben, manche sind erfunden. Aber sie wirken alle gleich: Sie machen aus Menschen Feinde.
Drittens: Es gibt Menschen, die am Krieg verdienen. Das sagt nicht irgendein Aktivist, das sagte 1961 ein amerikanischer Präsident, der selbst General gewesen war und den Zweiten Weltkrieg in Europa befehligt hatte. Dwight D. Eisenhower warnte in seiner Abschiedsrede vor dem „militärisch-industriellen Komplex“, einer Verbindung aus Armee und Rüstungsindustrie, die einen „unbefugten Einfluss“ gewinnen könne.¹⁰ Wer Waffen herstellt, braucht Kriege oder zumindest die Angst davor. Das ist kein Vorwurf an die Menschen, die dort arbeiten. Es ist die Logik eines Geschäfts.
Und es gibt Rohstoffe. Ich habe mich oft gefragt, warum so viele Soldaten ausgerechnet dort stehen, wo Öl gefördert wird. Die USA haben das 1980 sogar offen ausgesprochen: Jeder Versuch einer fremden Macht, die Kontrolle über den Persischen Golf zu gewinnen, werde als Angriff auf die lebenswichtigen Interessen der Vereinigten Staaten betrachtet und „mit allen notwendigen Mitteln, einschließlich militärischer Gewalt“ abgewehrt.¹¹ Und das amerikanische Verteidigungsministerium ist selbst der größte einzelne Verbraucher von Öl auf der Welt. Es verbraucht etwa 300.000 Barrel am Tag, das sind rund 50 Millionen Liter.¹² Für eine Armee, die zu einem großen Teil im Ausland steht, in rund 80 Ländern.¹³
Ich frage mich: Warum bleiben Armeen nicht einfach in ihrem eigenen Land, um es zu schützen? Wer in einem fremden Land steht, um dort Rohstoffe zu sichern, muss sich nicht wundern, wenn die Menschen dort das nicht als Schutz empfinden. Das gilt nicht nur für die USA. Auch Frankreich, Russland, Großbritannien, China und andere haben Soldaten in fremden Ländern, und Europa hat jahrzehntelang vom billigen Öl profitiert, das diese Soldaten schützten. Die Frage richtet sich an alle.
Viertens: Gefragt werden die Völker nie. Der amerikanische Kongress hat seit 1942 keinem Land mehr offiziell den Krieg erklärt, und trotzdem haben die USA seitdem viele Kriege geführt. Die Präsidenten fanden andere Wege. In Deutschland entscheidet der Bundestag über Auslandseinsätze, wie wir im letzten Kapitel gesehen haben. Aber ein Volk selbst hat noch nie darüber abgestimmt, ob es in einen Krieg ziehen will. Kein Volk der Welt. Diejenigen, die kämpfen, sterben und zahlen müssen, werden am wenigsten gefragt.
Fünftens: Niemand bestraft die Mächtigen. Der Internationale Strafgerichtshof darf über Angriffskriege urteilen, aber nur in sehr engen Grenzen. Die mächtigsten Staaten der Welt, darunter die USA, Russland und China, haben sich seiner Zuständigkeit nie unterworfen. Und im Sicherheitsrat, der Kriege verbieten oder erlauben soll, haben genau diese Staaten ein Vetorecht. Das ist, als säßen im Gericht die, über die geurteilt werden soll, und könnten jedes Urteil gegen sich selbst verhindern.
Wie es anders ginge
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Das Volk entscheidet über den Krieg. 1938 stand im amerikanischen Kongress ein Vorschlag zur Abstimmung, den der Abgeordnete Louis Ludlow eingebracht hatte: Außer bei einem Angriff auf das eigene Land sollte eine Kriegserklärung nur nach einer Volksabstimmung möglich sein. Der Vorschlag scheiterte, aber nur knapp, mit 209 zu 188 Stimmen.¹⁴ Was wäre, wenn es heute in jeder Verfassung stünde? Wer würde für einen Krieg stimmen, in den er selbst oder seine Kinder ziehen müssten?
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Schwerter zu Pflugscharen. Vor dem Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York steht eine Bronzefigur: Ein Mann schmiedet ein Schwert zu einem Pflug. Die Sowjetunion hat sie 1959 geschenkt. Der Satz dazu ist fast dreitausend Jahre alt und steht bei den Propheten Micha und Jesaja: „Sie werden ihre Schwerter zu Pflugscharen machen und ihre Spieße zu Sicheln.“¹⁵ In der DDR nähten sich ab 1980 junge Menschen dieses Bild als Aufnäher auf die Jacke, und der Staat verfolgte sie dafür. Aus dieser Friedensbewegung wurde 1989 eine Revolution, in der kein Schuss fiel.
Mein Vorschlag an alle Länder, die Armeen in fremden Ländern stehen haben: Zieht euch zurück. Schmelzt eure Kriegsmaschinen ein und baut daraus Pflüge. Allein in den USA gab es im Januar 2024 über 770.000 Obdachlose, so viele wie nie zuvor.¹⁶ Der Militärhaushalt lag im selben Jahr bei rund 886 Milliarden Dollar. Mit einem kleinen Teil davon hätte jeder dieser Menschen ein Dach über dem Kopf.
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Den Feind kennenlernen. Nach dem Zweiten Weltkrieg schlossen deutsche und französische Städte Hunderte Partnerschaften. Schüler besuchten sich, Familien lernten sich kennen. Nach drei Kriegen in siebzig Jahren ist ein Krieg zwischen diesen beiden Ländern heute undenkbar. Nicht weil ein Vertrag es verbietet, sondern weil die Menschen sich kennen. Wer bei jemandem gegessen hat, schießt nicht auf ihn.
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Handel ohne Herrscher. Mit einer Währung wie der Ğ1, die Menschen über alle Grenzen hinweg verbindet und die keiner Regierung gehört, kann ein Bauer in Spanien mit einer Programmiererin in Russland tauschen, ohne dass ein Staat dazwischensteht.¹⁷ Je mehr wir direkt miteinander verbunden sind, desto schwerer wird es, uns gegeneinander aufzuhetzen.
Ehrlich gesagt: Nicht jeder Krieg ist ein Angriffskrieg. Ein Land, das überfallen wird, hat das Recht, sich zu verteidigen, und die Menschen, die das tun, verdienen Respekt, nicht Belehrung. Kriege haben auch nie nur eine Ursache. Öl, Geld und Macht spielen eine Rolle, aber auch Angst, alte Wunden, Glaube, Stolz. Wer alles auf eine Ursache schiebt, macht es sich zu leicht. Und es waren auch amerikanische Soldaten, die Europa 1945 vom Nationalsozialismus befreit haben, und amerikanisches Geld, mit dem es wieder aufgebaut wurde. Dieses Kapitel ist kein Angriff auf ein Land. Es ist eine Frage an alle Regierungen, die Kriege führen: Wer hat euch das erlaubt? Und eine Frage an uns alle: Warum lassen wir es zu?
Übung: Die Geschichte vom Feind
- Nimm einen Krieg, der gerade irgendwo auf der Welt geführt wird.
- Schreib in zwei Spalten auf, wie jede Seite die Geschichte erzählt. Wer hat angefangen? Wer verteidigt sich? Wer ist der Böse? Versuch, beide Seiten so zu schreiben, dass ein Mensch von dort sagen würde: Ja, so sehen wir das.
- Unterstreiche, was in beiden Spalten gleich ist. Meistens ist es mehr, als man denkt: Angst, Verluste, das Gefühl, sich wehren zu müssen.
- Und dann such dir einen Menschen aus einem Land, das in den Nachrichten als Feind dargestellt wird. Im Netz, auf einer Reise, in deiner Stadt. Rede mit ihm. Nicht über Politik, sondern über sein Leben. Was isst er gern? Wovon träumt er? Was macht ihm Angst?
Du wirst einen Menschen finden. Und mit jedem Menschen, den wir kennen, wird es schwerer, uns zu erzählen, dass wir ihn töten müssen.
Anmerkungen
- Charta der Vereinten Nationen, Art. 2 Ziff. 4.
- SIPRI: Trends in World Military Expenditure, 2024 (April 2025): 2.718 Mrd. US-Dollar. Aktuelle Zahl prüfen..
- Charta der Vereinten Nationen, Art. 51; Kapitel VII (Art. 39–42).
- Grundgesetz, Art. 26 Abs. 1.
- Völkerstrafgesetzbuch, § 13 (seit 1.1.2017); Römisches Statut, Art. 8bis, Zuständigkeit seit 17.7.2018.
- Überfall auf den Sender Gleiwitz, 31.8.1939; Rede Hitlers vor dem Reichstag, 1.9.1939.
- Tonkin-Resolution 7.8.1964; Robert J. Hanyok, NSA, Skunks, Bogies, Silent Hounds, and the Flying Fish (freigegeben 2005).
- NATO-Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, 24.3.–10.6.1999.
- Anhörung vor dem Congressional Human Rights Caucus, 10.10.1990; PR-Agentur Hill & Knowlton; John R. MacArthur: Second Front, 1992.
- Dwight D. Eisenhower: Farewell Address, 17.1.1961.
- Jimmy Carter: State of the Union Address, 23.1.1980 („Carter-Doktrin“). Übersetzung prüfen..
- Neta C. Crawford: Pentagon Fuel Use, Climate Change, and the Costs of War, Brown University 2019; Annual Energy Management Report des US-Verteidigungsministeriums. Aktuelle Zahl prüfen..
- David Vine: Base Nation, 2015; ders. u. a., Drawdown, Quincy Institute 2021 (ca. 750 Stützpunkte in rund 80 Ländern). Prüfen..
- Ludlow Amendment, Abstimmung im Repräsentantenhaus am 10.1.1938 über die Behandlung des Vorschlags.
- Micha 4,3; Jesaja 2,4. Skulptur „Lasst uns Schwerter zu Pflugscharen schmieden“ von Jewgeni Wutschetitsch, 1959.
- U.S. Department of Housing and Urban Development, Annual Homeless Assessment Report 2024: 771.480 Menschen; National Defense Authorization Act 2024: ca. 886 Mrd. US-Dollar. Prüfen..
- Adam Art Ananda: Die Lösung der Blockierung ist die Lösung, Kap. 20.
