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Kapitel 10 – Warum dürfen Generäle Tötungen anordnen?

Die Frage

Im letzten Kapitel ging es um den Soldaten, der abdrückt. Aber der Soldat entscheidet nicht, wohin er geht und auf wen er schießt. Das entscheidet jemand über ihm. Und über dem wieder jemand. Ganz oben sitzt ein Mensch, der vielleicht nie eine Waffe auf einen anderen Menschen gerichtet hat, und unterschreibt einen Befehl, der Tausende das Leben kostet.

Der Soldat sagt später: Ich habe nur Befehle befolgt. Der General sagt: Ich habe nur den Auftrag der Regierung ausgeführt. Der Minister sagt: Das Parlament hat es beschlossen. Und die Abgeordneten sagen: Wir mussten handeln, die Lage hat uns keine Wahl gelassen.

Am Ende sind Menschen tot, und niemand hat sie getötet. Wer hat erlaubt, dass Verantwortung so lange weitergereicht wird, bis sie verschwunden ist?

Die offizielle Antwort

Armeen sind Hierarchien, und die offizielle Antwort lautet: Das muss so sein. Im Gefecht bleibt keine Zeit für Abstimmungen. Wenn jeder Soldat selbst entscheidet, wann er angreift und wann er sich zurückzieht, sterben mehr Menschen, nicht weniger. Ein klarer Befehl, schnell ausgeführt, kann Leben retten. Das gilt übrigens nicht nur für Armeen. Auch bei der Feuerwehr hat bei einem Einsatz einer das Sagen.

In Deutschland ist die Kette am Ende an das Volk gebunden. Die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr hat im Frieden der Verteidigungsminister, im Krieg der Bundeskanzler.¹ Bewaffnete Einsätze im Ausland muss der Bundestag vorher genehmigen, das hat das Bundesverfassungsgericht 1994 entschieden.² Man nennt die Bundeswehr deshalb eine „Parlamentsarmee“. Und die Abgeordneten, so die Logik, sind von uns gewählt. Die Kette führt also nach oben, bis zu uns. Wie im zweiten Kapitel.

Und es gibt eine wichtige Grenze, die aus der deutschen Geschichte kommt. Nach 1945 wurde festgeschrieben: Ein Befehl, durch den eine Straftat begangen würde, darf nicht befolgt werden.³ Der deutsche Soldat soll ein „Staatsbürger in Uniform“ sein, der mitdenkt, kein Befehlsempfänger, der alles ausführt.

Was daran nicht passt

Erstens: „Ich habe nur Befehle befolgt“ hat schon einmal nicht gereicht. 1945 und 1946 standen in Nürnberg die führenden Männer des Nazi-Regimes vor Gericht. Viele von ihnen sagten: Wir haben nur Befehle ausgeführt. Das Gericht ließ das nicht gelten. Die Vereinten Nationen haben daraus später einen Grundsatz gemacht: Wer auf Befehl gehandelt hat, ist trotzdem verantwortlich, „sofern ihm eine moralische Wahl tatsächlich möglich war“.⁴

Das ist einer der wichtigsten Sätze, die die Menschheit im zwanzigsten Jahrhundert aufgeschrieben hat. Er sagt: Kein Befehl nimmt dir dein Gewissen ab. Aber er wird fast nur auf die angewendet, die einen Krieg verloren haben.

Zweitens: Je länger die Kette, desto leichter das Gewissen. Die Philosophin Hannah Arendt hat 1961 in Jerusalem den Prozess gegen Adolf Eichmann beobachtet, der die Deportation von Millionen Juden in die Vernichtungslager organisiert hatte. Sie erwartete ein Ungeheuer. Sie fand einen Beamten, der Fahrpläne erstellte, Formulare ausfüllte und stolz auf seine Ordnung war. Sie nannte das die „Banalität des Bösen“.⁵ Das Schlimmste, was Menschen einander angetan haben, wurde nicht nur von Hassenden getan, sondern von Pflichtbewussten, die jeder nur ein kleines Stück der Arbeit machten.

Milgram, dessen Versuch wir im achten Kapitel kennengelernt haben, hat auch das gemessen. In einer Variante musste der Teilnehmer den Strom nicht selbst geben. Er las nur die Wörter vor, und ein anderer drückte den Hebel. Jetzt machten 37 von 40 Teilnehmern bis zum Ende mit.⁶ Wer nur ein Rädchen ist, fühlt sich nicht verantwortlich. Und in einer Armee ist fast jeder nur ein Rädchen. Auch der General.

Drittens: Die Entfernung wächst. Früher sah der Feldherr die Schlacht vom Hügel aus. Heute steuert ein Soldat eine Drohne aus einem Container Tausende Kilometer vom Ziel entfernt, und abends fährt er nach Hause zu seiner Familie. Und immer öfter schlagen Computerprogramme vor, wen oder was man angreifen soll, und ein Mensch hat nur noch Sekunden, um den Vorschlag zu bestätigen. Wenn die Maschine einen Fehler macht, wer ist dann verantwortlich? Der Programmierer? Der Offizier, der auf „Bestätigen“ gedrückt hat? Der General, der das System gekauft hat? Die Kette wird so lang, dass am Ende niemand mehr das Gesicht des Menschen sieht, der stirbt.

Viertens: Die Kette nach oben endet bei uns, aber wir merken es nicht. Wenn die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und das Parlament von uns gewählt wird, dann sind wir am Ende der Kette. Ein Teil der Verantwortung für jeden Einsatz liegt bei uns. Aber kaum jemand weiß, wie sein Abgeordneter bei der letzten Abstimmung über einen Auslandseinsatz gestimmt hat. Und wir wurden ja auch nicht gefragt. Wir haben eine Partei gewählt, wegen der Rente oder der Mieten, und mit dieser Stimme ging, ohne dass wir es wollten, auch die Erlaubnis für den nächsten Einsatz mit.

Die, die Nein gesagt haben

Es gibt Menschen, die in der Kette standen und sie unterbrochen haben. Ihre Geschichten werden selten in der Schule erzählt.

  • Im Oktober 1962, während der Kubakrise, lag ein sowjetisches U-Boot vor Kuba, verfolgt von amerikanischen Schiffen, die Übungswasserbomben warfen. Der Kommandant glaubte, der Krieg habe begonnen, und wollte einen Atomtorpedo abschießen. Dafür mussten drei Offiziere zustimmen. Einer, Wassili Archipow, sagte Nein.⁷
  • Im März 1968 landete der amerikanische Hubschrauberpilot Hugh Thompson im vietnamesischen Dorf My Lai, wo amerikanische Soldaten gerade Hunderte Frauen, Kinder und alte Menschen töteten. Er stellte seinen Hubschrauber zwischen die Soldaten und die Dorfbewohner, befahl seiner Besatzung, notfalls auf die eigenen Leute zu schießen, und flog Verwundete aus.⁸ Erst dreißig Jahre später bekam er dafür eine Auszeichnung.
  • Im September 1983 meldete das sowjetische Frühwarnsystem den Start amerikanischer Atomraketen. Der diensthabende Offizier Stanislaw Petrow hätte Alarm schlagen müssen, und vielleicht wäre ein Gegenschlag gefolgt. Er glaubte an einen Fehler und meldete nichts. Es war ein Fehler.⁹
  • Im Jahr 2003 weigerte sich ein Major der Bundeswehr, an einem Softwareprojekt mitzuarbeiten, das nach seiner Überzeugung den Irakkrieg unterstützen konnte, den er für völkerrechtswidrig hielt. Er wurde degradiert. Das Bundesverwaltungsgericht gab ihm 2005 recht: Auch ein Soldat hat Gewissensfreiheit, und sie gilt auch gegenüber Befehlen.¹⁰

Vielleicht verdanken wir es zwei dieser Menschen, dass es uns überhaupt gibt. Keiner von ihnen war General. Sie waren mittendrin in der Kette, und sie haben ihr eigenes Gewissen über den Befehl gestellt.

Wie es anders ginge

  • Verantwortung beim Namen. Jeder Befehl, der Menschen töten kann, trägt den Namen dessen, der ihn gibt, und ist später öffentlich nachlesbar. Wer anordnet, muss mit seinem Namen dafür einstehen, nicht hinter einem Amt verschwinden.
  • Gewissen schulen statt Gehorsam. Die Bundeswehr hat mit der „Inneren Führung“ einen guten Anfang gemacht. Aber ein Soldat lernt in Wochen, wie man schießt, und in ein paar Stunden, wann man einen Befehl verweigern muss. Das Verhältnis könnte umgekehrt sein.
  • Keine Maschine entscheidet über Leben. Waffen, die selbst Ziele auswählen und angreifen, sollten weltweit verboten werden, wie es seit Jahren viele Staaten und Organisationen fordern.¹¹
  • Die Kette sichtbar machen. Jeder Bürger sollte erfahren, wie sein Abgeordneter über jeden Einsatz abgestimmt hat, einfach, ohne suchen zu müssen. Dann wüssten wir, welchen Teil der Verantwortung wir mit unserer Stimme weitergegeben haben.

In einer Ubuntu-Gemeinschaft gibt es keine Befehlskette. Jeder ist für das verantwortlich, was er selbst tut. Wenn wir gemeinsam etwas beschließen, haben wir es alle beschlossen, und keiner kann sagen: Das war nicht ich. Das ist anstrengender, als Befehle zu befolgen. Aber es ist ehrlicher.

Ehrlich gesagt: Hierarchien sind nicht immer schlecht. Bei einem Brand, einem Unfall, einer Lawine ist es gut, wenn einer sagt, was zu tun ist, und die anderen es schnell tun. Auch in einer Ubuntu-Gemeinschaft würden wir im Notfall nicht erst im Kreis sitzen. Der Unterschied ist: Wer dort führt, tut es für den Moment und weil die anderen ihm vertrauen, nicht weil er einen Rang hat. Und die Nürnberger Prozesse hatten selbst eine Schwäche: Sie urteilten nur über die Verbrechen der Verlierer. Die Bombardierung ganzer Städte durch die Sieger kam nicht vor Gericht. Das ändert nichts an dem Grundsatz, der dort entstanden ist. Es zeigt nur, wie schwer es ist, ihn für alle gleich anzuwenden.

Übung: Deine Befehlskette

  1. Erinnere dich an einen Moment, in dem du etwas getan hast, weil jemand es dir gesagt hat, obwohl du es selbst nicht richtig fandest. Bei der Arbeit, in der Schule, in der Familie.
  2. Schreib auf: Wer hat es dir gesagt? Wer hat es dem gesagt? Wie weit kannst du die Kette nach oben verfolgen? Und wo hätte jemand Nein sagen können?
  3. Und jetzt andersherum: Wann hast du jemandem etwas gesagt, das er dann getan hat? Hast du dich danach für das verantwortlich gefühlt, was er getan hat?
  4. Übe diese Woche einen kleinen Satz: „Das mache ich nicht.“ Nicht trotzig, nicht laut. Einfach ruhig, bei einer kleinen Sache, die du nicht richtig findest. Und spür, wie es sich anfühlt.

Archipow, Thompson, Petrow und der Major haben diesen Satz in einem Moment gesagt, in dem es um Leben und Tod ging. Sie konnten es, weil sie ihr Gewissen noch spürten. Ein Gewissen, das man nicht übt, wird leise.


Anmerkungen

  1. Grundgesetz, Art. 65a und Art. 115b.
  2. BVerfG, Urteil vom 12.7.1994, 2 BvE 3/92 u. a. (Out-of-Area); Parlamentsbeteiligungsgesetz 2005.
  3. Soldatengesetz, § 11 Abs. 2; Wehrstrafgesetz, § 5.
  4. Statut des Internationalen Militärgerichtshofs (1945), Art. 8; Nürnberger Prinzipien der UN-Völkerrechtskommission (1950), Prinzip IV.
  5. Hannah Arendt: Eichmann in Jerusalem. Ein Bericht von der Banalität des Bösen, 1963 (dt. 1964).
  6. Stanley Milgram: Das Milgram-Experiment, 1974, Experiment 18 („A Peer Administers Shocks“): 37 von 40 (92,5 %).
  7. U-Boot B-59, 27.10.1962. Darstellung u. a. nach Svetlana Savranskaya (National Security Archive).
  8. My Lai, 16.3.1968; Soldier's Medal für Thompson und seine Besatzung 1998.
  9. Fehlalarm im Frühwarnsystem Oko, 26.9.1983.
  10. BVerwG, Urteil vom 21.6.2005, 2 WD 12.04. Im Buch ohne Namen..
  11. z. B. UN-Generalversammlung, Resolutionen zu letalen autonomen Waffensystemen (2023, 2024); Kampagne „Stop Killer Robots“.